Erst die Pandemie, dann der Krieg in der Ukraine: Auf Gemeinden, Städte, Regionen und Staaten kommen immer mehr Probleme zu, die sie bewältigen müssen. Dazu gehören nicht nur Differenzen zwischen Zentralregierung und Kommunen und die damit verbundenen Haushaltsfragen, sondern auch die grundsätzliche Frage, welche Investitionen man in schwierigen Zeiten auswählt und wie man sie umsetzt. Optionen gibt es genug: grüne Städte, intelligente Investitionen in die städtische Infrastruktur, Bildung im Umgang mit neuen Technologien, Unterstützung der grünen Transformation. Doch wo findet man Einsparungen, und wofür gibt man das eingesparte Geld aus?
Auf dem 32. Wirtschaftsforum in Karpacz suchte ich Antworten auf diese Fragen gemeinsam mit dem Stadtpräsidenten von Lublin, Robert Raczyński, dem Vorsitzenden des Krakauer Stadtrats, Rafał Komarewicz, dem Lidl-Polska-Vorstandsmitglied Janusz Włodarczyk und Paweł Grzyb, Leiter von SAS Polska, einem Anbieter von Software für nachhaltiges Wirtschaften. Moderiert wurde die Diskussion von Paweł Czuryło, Gründer von SNAP Media.
In der Ukraine sind diese Fragen wegen des Krieges natürlich in den Hintergrund getreten. Das heißt aber nicht, dass wir aufhören sollten, das Leben nach dem Sieg über Russland zu planen. Derzeit ist es richtig, so viele Mittel wie möglich in die Armee zu lenken, darüber gibt es keine Diskussion. Meine Aufgabe war es jedoch, mich darauf zu konzentrieren, wie Städte sich in Friedenszeiten nachhaltig entwickeln können, und Lösungen zu nennen, die der übrigen Welt schon heute und der Ukraine künftig zur Verfügung stehen.
Ich bin überzeugt, dass Gesamtentwicklungspläne für das jeweilige Gebiet im Mittelpunkt der kommunalen Selbstverwaltung stehen sollten. Ohne sie bleiben alle Initiativen von unten, so modern und wirksam sie auch sein mögen, nur Flickwerk für kleine und mittlere Probleme, und niemand versteht, wie sich solche Entscheidungen auf das Gesamtbild auswirken. Datenmanagement, die Förderung des öffentlichen Verkehrs, Mikromobilität oder Energieeffizienz werden sehr oft ohne Bezug zu übergeordneten strategischen Zielen umgesetzt. Ihr Nutzen ist deshalb fraglich: Sie verändern das Verhalten der Bewohner, schaffen aber auch neue Probleme, die es vorher nicht gab.
Ein Beispiel: Mikromobilität sollte Staus in Großstädten verringern, führte in der Praxis aber zu mehr Verkehrsunfällen mit neuen Verkehrsteilnehmern. In einigen Städten weltweit wurden E-Scooter oder Fahrräder deshalb verboten. Das Problem ist nicht, dass diese Verkehrsmittel die Mobilitätsfrage nicht lösen, sondern dass den Städten die Infrastruktur für ihre sichere Nutzung fehlt und den Bewohnern das nötige Wissen und klare Regeln.
Deshalb sollten Kommunen Schritt für Schritt und Bereich für Bereich Entwicklungspläne für ihr Gebiet erarbeiten und erst danach Investitionen für konkrete Projekte suchen. Ich bin überzeugt: Wenn es eine klare Strategie und einen Umsetzungsplan gibt, kommen Investoren von selbst mit konkreten Lösungen. Und den Kommunen fällt es viel leichter, die Haushaltsfinanzierung von Projekten gegenüber der Zentralregierung und den Bürgern zu begründen, wenn sie zeigen können, wie jedes Projekt zu einem gemeinsamen Ziel beiträgt.